Information System for Instructors and Students

ISIS Nutzungsbedingungen (Stand: 01.04.2022)

a) Einleitung

Die Technische Universität Berlin bietet mit der Moodle-basierten Lernplattform ISIS Studierenden, Beschäftigten und weiteren Personen – sowie in einzelnen Lehrveranstaltungen Studierenden anderer Hochschulen – eine Plattform, auf der studienbegleitende Lern- und Kommunikationsangebote bereitstehen.

Mit der Nutzung von ISIS werden von Ihnen eingegebene oder anfallende Daten verarbeitet. Diese sind teilweise personenbezogen und unterliegen daher den Regelungen des Landesdatenschutzgesetzes und des Landeshochschulgesetzes. Diese verlangen eine Information der Anwendenden über Art und Umfang der Erhebung von personenbezogenen Daten und deren weiteren Verarbeitung und Verwendung. Mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbestimmungen verpflichten Sie sich, diese einzuhalten. Die Datenerhebung und -verarbeitung wird detailliert in der Datenschutzerklärung beschrieben.

Die Technische Universität Berlin ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Sie werden in diesem Fall automatisch aufgefordert, den geänderten Bedingungen ausdrücklich zuzustimmen.

b) Nutzung der Informationen

Das Ihnen auf der Lernplattform gewährte Zugriffs- und Nutzungsrecht ist nicht übertragbar und steht nur Ihnen selbst zu. Sie sind berechtigt, die auf der Lernplattform zugänglichen Informationen in dem angebotenen Umfang für private, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen, insbesondere zu lesen, herunterzuladen oder auszudrucken.

Für andere Zwecke ist eine Nutzung der in ISIS hinterlegten Informationen nicht gestattet. Insbesondere dürfen die Informationen nicht an Dritte weitergegeben, publiziert oder in anderer Form Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Informationen dürfen daher auch nicht in externen Postings an Newsgruppen, Mailinglisten, Foren, Chats, elektronischen schwarzen Brettern u. ä. verwendet werden, es sei denn, dies ist im Einzelfall ausdrücklich erlaubt.

Nutzende mit Zugriff auf personenbezogene Daten (z.B. Trainer*innen) verpflichten sich zum sorgsamen Umgang entsprechend den Anforderungen, die sich aus den Rechtsgrundlagen ergeben, beispielsweise aus dem Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) und der Studierendendatenverordnung (StudDatVO).

c) Inhalte und Verhaltensregeln

Sie sind für die Inhalte, die Sie bereitstellen, verantwortlich unter Einhaltung der geltenden Gesetze.

Sie dürfen keine gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßenden, pornografischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte in die Lernplattform einstellen. Auch das Einstellen von Werbung jedweder Art, die Verbreitung von politischen oder religiösen Bekenntnissen und die Benutzung der Lernplattform für gewerbliche Zwecke sowie die Übermittlung von Informationen, welche einen Virus, Manipulationen oder ähnliche schädigende Elemente enthalten, ist untersagt.

d) Externe Inhalte

In ISIS können externe Inhalte verlinkt oder direkt eingebunden werden. Die TU übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Anbieter.

Auf TU-externe Inhalte kann in ISIS mit Links verwiesen werden. Diese Links sind als externe Links kenntlich zu machen.

Beachten Sie als Kursverantwortliche*r, dass die universitäre Lehre eine hoheitliche Aufgabe ist und daher nicht auf eine Einwilligung (ein Opt-In) der Nutzenden nach Art. 6 Abs 1 lit a DSGVO gesetzt werden kann, da keine Freiwilligkeit vorausgesetzt werden kann. Infolgedessen ist das ausschließliche Publizieren von Inhalten bei TU-externen Anbietern nicht zulässig, es sei denn es wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag mit dem externen Anbieter vereinbart, in dem auch die datenschutzkonforme Verarbeitung der personenbezogenen Daten geregelt ist.

Eine direkte Einbettung von Inhalten externer Anbieter in ISIS mittels iFrame, JavaScript oder anderen Technologien ist außerdem nur zulässig, wenn die datenschutzrechtlichen Regelungen eingehalten werden. Es gilt unter anderem:

• Die Einbindung von ausschließlich auf TU-Servern bereitgestellten Lerninhalten ist ohne Einwilligung der Nutzenden (ohne Opt-In) zulässig. Eine Kennzeichnung dieser Inhalte als ISIS-extern wird empfohlen.

• Die Einbindung von Diensten, für die in Abstimmung mit dem ISIS-Team ein Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen wurde, ist ohne Opt-In zulässig. Beispiele sind folgende Tools: www.klausureinsicht.de und Leganto zur Erstellung von Literaturlisten (eine abschließende Aufzählung der vertraglich vereinbarten Dienste ist in der Datenschutzerklärung zu finden). Eine Kennzeichnung dieser Inhalte als TU-extern ist erforderlich.

• Die direkte Einbindung von TU-externer Dienste ist ausschließlich mit einem Opt-In zulässig, so dass keine Daten ohne Zustimmung der ISIS-Nutzenden an TU-externe Dienstanbieter übermittelt werden. Eine Kennzeichnung dieser Inhalte als TU-extern in Verbindung mit einem Hinweis auf deren Datenschutzerklärung ist zwingend erforderlich.
  Dieses gilt insbesondere für Dienste US-amerikanischer Anbieter wie beispielsweise Youtube.

Die TU behält sich vor, die Einbindung externer Inhalte technisch zu steuern, beispielsweise indem nur bestimmte Inhalte freigeben werden (über eine Positivliste).

e) Verantwortung für das Speichern und Löschen von Daten

Lehrende (Trainer*innen in Kursen) sind verantwortlich für das Speichern, Archivieren und ordnungsgemäße Löschen sämtlicher von ihnen oder von anderen Kursteilnehmer*innen in dem jeweiligen Kurs erstellten Inhalte. Insbesondere betrifft dies das Löschen personenbezogener Daten von Kursteilnehmer*innen im Rahmen der Anforderungen der Datenschutzrichtlinien.

Das ISIS-Team kann hierbei technische Instrumente bieten, die diese o.g. Vorgänge automatisch erledigen. Beispielhaft dafür ist die reguläre Semesterrotation, die das Archivieren und schließlich, nach Ablauf der gesetzten Frist, das Löschen sämtlicher Kursinhalte automatisiert. Das Löschen sicherzustellen (bspw. indem eigene Kurse dem korrekten Semester zugeordnet werden), bleibt stets in der Verantwortung der Lehrenden.

Ebenso stellt die vom ISIS-Team für Lehrende auf Anfrage gewährte Ausnahme eines Kurses von der Semesterrotation keine Enthebung von der o.g. Verantwortung dar. Sind in einem Kurs personenbezogene Inhalte vorhanden, so obliegt es den Lehrenden dafür Sorge zu tragen, diese im Einklang mit den Anforderungen der Datenschutzrichtlinien fristgerecht zu löschen.

Enthalten Datensätze, die Lehrende bspw. im Rahmen eigener Sicherungsmaßnahmen/Exporte von ISIS herunterladen, personenbezogene Daten, so obliegt es ebenso den Lehrenden, diese nach Ablauf der geltenden Frist von den eigenen Speichermedien zu löschen.

f) Urheberrechte

Die auf ISIS enthaltenen Informationen, Texte, Bilder, Videos, Grafiken, Sounds und andere Materialien sind in der Regel durch Urheberrechte geschützt, die von allen Nutzenden anerkannt und beachtet werden müssen. Die Technische Universität Berlin ist von Ansprüchen Dritter aus Nichtbeachtung von Urheberrechten freizustellen.

Nach § 60a UrhG dürfen in geschlossenen Online-Angeboten (ISIS-Kurs mit Zugangsschlüssel) urheberrechtlich geschützte Werke zu Lehrzwecken in kleinen Teilen zur Verfügung gestellt werden. Lehrende informieren sich vorher, in welchem Umfang sie nach der aktuellen Gesetzeslage urheberrechtlich geschützte Werke bereitstellen dürfen.

g) Ausschluss von der Nutzung

Sie erkennen an, dass Sie für jede Nutzung von ISIS unter Verwendung Ihrer Kennung und Ihres Passwortes verantwortlich sind und haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Kennung und Ihr Passwort vor unautorisiertem Gebrauch geschützt sind. Eine Weitergabe ist nicht zulässig.

Bitte informieren Sie die Administratoren, wenn Sie eine missbräuchliche Verwendung Ihrer Zugangsdaten bemerken oder vermuten. Ihre Nutzungsberechtigung wird beendet, wenn die Lernplattform mit Ihren Zugangsdaten unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder in anderer Weise zum Nachteil der Technischen Universität Berlin genutzt wird.

h) Gewährleistung und Produkthaftung

Die Inhalte der Lernplattform werden auf der Basis "as-is" und "as-available" angeboten. Eine Gewährleistung wird nicht übernommen. Die Nutzenden stimmen ausdrücklich zu, dass der Gebrauch der ISIS-Lernplattform sowie deren Inhalte auf eigenes Risiko erfolgt. Die Technische Universität Berlin übernimmt keine Gewähr, dass die Programmfunktionen den Anforderungen der Nutzenden genügen oder in der von ihnen getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.

Die Technische Universität Berlin haftet nicht für Schäden, die aufgrund der Benutzung der Lernplattform oder ihrer Inhalte entstehen oder für eventuelle Rechtsverstöße auf verlinkten Seiten. Für verlinkte Fremdangebote sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich.

i) Rechtliche Verantwortung

Verantwortlich im rechtlichen Sinne für die Lernplattform ISIS ist die Technische Universität Berlin (siehe Impressum).